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Post by slicer123 on May 11, 2022 20:18:34 GMT
Ich finde nen Patent für son simples Stück Mechanik wie die Winkelverstellung ja eher albern Gruß Uwe Vermutlich hat der Patentanwalt den Leuten von Katocut (Nowi) auch erklärt, dass eine einfach Winkelverstellung nicht die, für einen Patentschutz erforderliche, hinreichende Erfindungshöhe hat. Daher haben die sich dann eben den kompletten Nowi patentieren lassen und zwar in allen erdenklichen Ausführungen, wie man unter den Patentansprüchen eindeutig erkennen kann. 1. Hauptanspruch: Nowi ganz allgemein zum Beispiel mit festem Winkel 5. Nebenanspruch: Nowi mit Gelenk (einstellbarem Winkel) 6. Nebenanspruch: Nowi mit über Lineartrieb verstellbarem Gelenk Die haben sich also eindeutig nicht nur die Winkelverstellung schützen lassen.
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Post by WundererAmEisen on May 11, 2022 20:33:44 GMT
slicer123Möchtest du Katocut, irgendwas unterstellen/vorwerfen? Dann bitte per PN Oder bietest Du selber ähnliche Systeme an. Versuch mal sowas anzubieten(offiziell mit Steuer und trallala..)
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Post by slicer123 on May 11, 2022 20:49:39 GMT
slicer123 Möchtest du Katocut, irgendwas unterstellen/vorwerfen? Dann bitte per PN Oder bietest Du selber ähnliche Systeme an. Versuch mal sowas anzubieten(offiziell mit Steuer und trallala..) Was sollte ich Katocut unterstellen wollen?
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Post by suntravel on May 12, 2022 4:09:45 GMT
Ich seh da auch keine Unterstellungen.
Das einzig geniale an den Systemen ist die Kinematik von Dimitrych, die unterschiedlichen mechanischen Ausführungen davon sind aus meiner Sicht maximal einfacher Vorrichtungsbau.
Gruß
Uwe
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Post by loki on May 17, 2023 9:30:51 GMT
Hallo, älterer Thread, aber ich wollte auch schon etwas dazu schreiben. Ich hatte nämlich erst gestern auch nach dem Patent gesucht und es bei Google Patents gefunden [ hier] und war schockiert über das was da als Erfindung ausgegeben wird. Es hieß ja immer man würde nur die Winkelverstellung patentieren. Das wäre aus meiner Sicht ja OK, weil tatsächlich selber erfunden, allerdings hatte ich mich da bereits gefragt, ob die nötige Schöpfungshöhe erreicht wäre um das als Erfindung patentieren zu können. Auf jeden Fall wird in der Patentschrift explizit als Neuerung gegenüber dem Stand der Technik die (Rotations) Achse am Winkelhalter genannt, die es ermöglicht den Winkel auch bei gebogenem Schneidenverlauf immer korrekt zum Schleifmedium zu haben. Genau das finde ich nämlich auch das eigenlich geniale am "Bogdan Manko" Schärfsystem (also wie Uwe es audrückte "die Kinematik"). Nur dass das eben nicht von Katocut erfunden wurde. Ich gehe auch davon aus, dass den Leuten die Bogdan Manko / Mankosharpeners Schärfsysteme bekannt waren, vermutlich auch das System von Uwe, der ja sogar eine Bauanleitung eingestellt hat. In der Patentschrift dass dann als eigene, neue Erfindung auszugeben ist schon ziemlich dreist. Und anders als der Tenor einiger hier finde ich es eben nicht in Ordnung so etwas zu versuchen. Sollen sie halt versuchen zu patentieren was sie tatsächlich erfunden haben. Oder gar nichts und einfach mit der Fertigungsqualität den Markt überzeugen. Das ist ja auch im Grunde die eigentlich Leistung von Katocut. Wenn das Patentamt seinen Job richtig macht, müsste das Patent so abgelehnt werden. Es gibt massig Prior Art. Damit ist das nicht mehr patentierbar (soviel ich weiß -- IANAL). Grüße, Stefan PS: Ich bin übrigens selbst zufriedener Besitzer eines Nowi. Die Fertigungsqualität ist sehr gut.
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Post by Gabriel on May 17, 2023 10:23:08 GMT
Es hieß ja immer man würde nur die Winkelverstellung patentieren. Das wäre aus meiner Sicht ja OK, weil tatsächlich selber erfunden, allerdings hatte ich mich da bereits gefragt, ob die nötige Schöpfungshöhe erreicht wäre um das als Erfindung patentieren zu können. Auf jeden Fall wird in der Patentschrift explizit als Neuerung gegenüber dem Stand der Technik die (Rotations) Achse am Winkelhalter genannt, die es ermöglicht den Winkel auch bei gebogenem Schneidenverlauf immer korrekt zum Schleifmedium zu haben. Genau das finde ich nämlich auch das eigenlich geniale am "Bogdan Manko" Schärfsystem (also wie Uwe es audrückte "die Kinematik"). Nur dass das eben nicht von Katocut erfunden wurde. Sehe ich etwas anders, da die Winkelverstellung ja Bestandteil des Hauptanspruchs 1 ist. Somit sind explizit nur solche Systeme abgedeckt, die diese beinhalten.
Was in der Beschreibung und den Nebenansprüchen steht, ist ja eher zweitrangig...
Gruß, Gabriel
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Post by loki on May 17, 2023 16:23:31 GMT
Hi Gabriel, Sehe ich etwas anders, da die Winkelverstellung ja Bestandteil des Hauptanspruchs 1 ist. Somit sind explizit nur solche Systeme abgedeckt, die diese beinhalten.
Was in der Beschreibung und den Nebenansprüchen steht, ist ja eher zweitrangig...
OK. Da kenne ich mich zu wenig mit Patentanträgen / Schriften aus. Für mich liest sich das so, als wäre der Clou der zusätzliche Freiheitsgrat. Das wird ja auch in "Darstellung der Erfindung" auf Seite 2, ~ Zeile 25 so dargestellt. Auch wird da behauptet, dass dies (Rotationsmöglichkeit des Messers) etwas neues nach Stand der Technik sei und es bisher solch eine Art Winkelführung noch nicht gegeben hätte ("Stand der Technik", Seite 1,2). Aber wenn tatsächlich nur ein Gerät mir eben genau so einer Winkelverstellung patentiert wird, ist das schon in Ordnung. Grüße, Stefan
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Post by Gabriel on May 17, 2023 17:35:41 GMT
OK. Da kenne ich mich zu wenig mit Patentanträgen / Schriften aus. Für mich liest sich das so, als wäre der Clou der zusätzliche Freiheitsgrat. Das wird ja auch in "Darstellung der Erfindung" auf Seite 2, ~ Zeile 25 so dargestellt. Auch wird da behauptet, dass dies (Rotationsmöglichkeit des Messers) etwas neues nach Stand der Technik sei und es bisher solch eine Art Winkelführung noch nicht gegeben hätte ("Stand der Technik", Seite 1,2). Lesen tut sich das für mich auch so. Aber wie mans liest und was rechtlich gilt sind natürlich zwei paar Schuhe. Ich habe beruflich häufiger mit Patenten zu tun und habe auch ein paar angemeldet.
Ich finde das Nowi Patent und insbesondere den Hauptanspruch (das was rechtlich am relevantesten ist) schon sehr detailliert geschrieben und spezifisch auf genau den Aufbau zugeschnitten.
Aber das ist natürlich nur meine Meinung. Patentanwalt bin ich ja nicht.
Gruß, Gabriel
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Post by slicer123 on May 17, 2023 21:01:58 GMT
GabrielIm Hauptanspruch des Patentes steht überhaupt nichts von einer oder der speziellen Winkelverstellung. Ich kann im Hauptanspruch keine Beschreibung der Winkelverstellung finde. Das ist ja auch der Sinn des Hauptanspruches, möglichst global den Nachbau der Erfindung zu verhindern. So lese ich zumindest ich das Patent: 1. Hauptanspruch: Nowi ganz allgemein zum Beispiel mit festem Winkel 5. Nebenanspruch: Nowi mit Gelenk (einstellbarem Winkel) 6. Nebenanspruch: Nowi mit über Lineartrieb verstellbarem Gelenk
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Post by Gabriel on May 18, 2023 17:22:54 GMT
Gabriel Im Hauptanspruch des Patentes steht überhaupt nichts von einer oder der speziellen Winkelverstellung. Ich kann im Hauptanspruch keine Beschreibung der Winkelverstellung finde. Im Hauptanspruch sind doch die entsprechenden Bezüge auf die Skizzen enthalten. Daher sind diese als Bestandteil des Hauptanspruchs gültig meines Wissens nach und in den Skizzen sind ja die entsprechenden Elemente einer Winkelverstellung enthalten.
Aber wiegesagt, noch kann ja jeder Einspruch erheben der möchte
Und Bodgan, Uwe und Co. hätte ohnehin ein Vornutzungsrecht, da ja veröffentlichte Aufnahmen/Bilder etc. vor dem Patent existieren. Sind also dann eh von dem Patent nicht betroffen.
Gruß, Gabriel
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Post by BastlWastl on May 18, 2023 17:36:39 GMT
Und Bodgan, Uwe und Co. hätte ohnehin ein Vornutzungsrecht, da ja veröffentlichte Aufnahmen/Bilder etc. vor dem Patent existieren. Sind also dann eh von dem Patent nicht betroffen.
Eben, ich finde es nach wie vor witzig das der von mir ende 2016 vorgestellte einfache Winkelversteller noch nicht nachgebaut wurde . Das war das einzige mit dem ich Winkel verstellt hätte/habe, bei dem Nowi und allen anderen ist das so dermaßen nervig, das ich die Home Variante fast schon besser finde. Ebenso die super einfache Klammer von Bogdan die einfach nur funktioniert, gut die ist mehr oder weniger kopiert worden, aber halt nicht in der wirklich einfach funktionierenden perfekten Funktion. Und über dies hinaus ist so ein System einfach nur rausgeworfenes Geld wenn man nicht die passenden Steine, Messerstähle und KnowHow hat. Darüber sind sich wohl einige im klaren, sonst gäbe es davon doch schon X China Klone die gekonnt an dem Patent vorbei gebaut worden währen. Es würde ja reichen das ganze a la EP umzumünzen (auch eine Funktion des Manko Skorpions übrigens), dann im Prinzip wie der Ermak Schärfer. Grüße Wastl.
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Post by slicer123 on May 18, 2023 18:47:48 GMT
GabrielIm Hauptanspruch werden von der Winkelverstellung nur die Teile Oberschenkel (17), Knie (18) und Unterschenkel (16) in den Skizzen benannt. Im Hauptanspruch steht aber nichts von Winkel zwischen Führungsstange (12) bzw. Führungsachse (13) und Unterschenkel (16) geschweige denn von einer Winkelverstellung. Die Winkelverstellung kommt erst in den Unteransprüchen 5. und 6 und auch da werden erst die Teile der Verstellung benannt. Kann auch sein, dass ich das nur nicht richtig verstehe, vielleicht kannst du mir dann auf die Sprünge helfen.
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Post by slicer123 on May 19, 2023 20:35:12 GMT
... Aber wiegesagt, noch kann ja jeder Einspruch erheben der möchte ... Warum sollte jemand Zeit dafür verschwenden, gegen ein nichtiges Patent Einspruch einzulegen? Ein Patent kann man nur auf etwas erteilt bekommen, was bisher nicht Stand der Technik ist und somit eine Neuheit darstellt. Wenn es vor dem Anmeldedatum, in diesem Falle 16.07.2020, Bilder, Videos oder verkaufte Systeme gibt, welche das umfassen, was im Patent geschützt werden soll, kann die "Erfindung" nicht mehr durch ein Patent geschützt werden, weil schon vorher veröffentlicht und es dummerweise damit Stand der Technik ist. Da ist in diesem Falle die Lage sehr eindeutig und es finden sich jede Menge Informationen im Internet zum Bogdan Schärfsystem und selbst vom Nowi vor diesem Datum. Wenn ich so ein Gerät bauen und verkaufen wollte, würde ich das einfach machen und darauf warten, dass jemand versucht das Patent durchzusetzen. Sollen die sich doch die Arbeit machen und Geld dafür ausgeben.
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